Sozialdemokratische Dialektik

  • Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag war richtig. Vielleicht nicht wegen ihres Ausgangs; die Diskussionen werden weitergehen, aber die Entscheidung ist in einem fairen Prozess endgültig gefallen und jetzt kann´s weitergehen!
  • Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag war falsch. Wir hatten nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Und so werden wir nun auch wahrgenommen: schwer pathologisch! Die Partei als Ganzes nimmt Schaden.
  • Ergo: Wir brauchen in Zukunft rechtzeitig wirksame demokratische Prozesse. Dazu gehören verbindliche Abstimmungen zu den wichtigen Punkten bevor das Kind in den Brunnen fällt.

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Grip: Halt geben.

Was uns fehlt, ist ein eigenes überzeugendes Konzept. Ich bin überzeugt, dass es humane und angemessene Lösungen gibt. Vor lauter internen Auseinandersetzungen (dass diese zur Zeit so verschrien sind, gehört zu den traurigen, aber nun einmal als Tatsache hinzunehmenden Aspekten) haben wir die klare Linie verloren. Wir haben das nicht sicher im Griff. Die Menschen wollen aber vor allem Kontrolle! Sie akzeptieren Demokratie und liberale Politik nur dann, wenn sie Halt gibt. Je länger wir dieses Bedürfnis verkennen, desto mehr sind die Wähler:innen bereit, den Extremisten zu folgen. Vermeintlich sitzt dann das (eigene) Hemd näher als (der/des anderen) Jacke.
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