Die Forderung nach einem Verbotsverfahren muss unbedingt Hand in Hand einhergehen mit dem deutlichen von der SPD ausstrahlenden Signal: "Wir haben verstanden, wir reformieren unsere Partei von Grund auf! Dann braucht ihr keine Extremisten mehr zu wählen, nur um Gehör zu finden." #demokratiewagen #spdvonunten #AfDVerbotJetzt
Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag war richtig. Vielleicht nicht wegen ihres Ausgangs; die Diskussionen werden weitergehen, aber die Entscheidung ist in einem fairen Prozess endgültig gefallen und jetzt kann´s weitergehen! Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag war falsch. Wir hatten nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Und so werden wir nun auch wahrgenommen: schwer pathologisch! Die Partei als Ganzes nimmt Schaden. Ergo: Wir brauchen in Zukunft rechtzeitig wirksame demokratische Prozesse. Dazu gehören verbindliche Abstimmungen zu den wichtigen Punkten bevor das Kind in den Brunnen fällt.
Kommentare
Kommentar veröffentlichen